EU-Kommission fordert Sondersitzung mit US-Transportministerium wegen Norwegian-Verfahren

Namens der Europäischen Union forderte die Kommission am Freitag eine dringliche Sondersitzung mit dem Department of Transportation (DOT) bezüglich des Genehmigungsverfahrens von Norwegian Air International für US-Flüge ein. Dies ist das erste Mal, dass die Union als Vertragsstaat des US-EU-Open Skies Agreement eine derartige Intervention unternimmt.

Zu Jahresbeginn beantragte der in Irland registrierte Carrier Norwegian Air International (NAI) beim US-Transportministerium eine Bewilligung für US-Flüge aus dem europäischen Raum sowie eine vorläufige Ausnahmegenehmigung. Das in Amerika ausgesprochen umstrittene Verfahren gipfelte zuletzt mit einer Ablehnung der Ausnahmegenehmigung. Für die endgültige Entscheidung über die Genehmigung (foreign carrier permit) behielt sich das DOT weitere Zeit vor (LawAir berichtete).

Norwegian begrüßte das Vorgehen der Kommission und verwies auf das im Open Skies Agreement festgelegte Beschleunigunggebot. CEO Asgeir Nyseth sei zuversichtlich, dass das DOT die Genehmigung ohne weitere Verzögerungen erteilen würde. Fakt ist, dass die Bearbeitung von NAIs Antrag im Vergleich zu früheren Anträge von europäischen Luftfahrtunternehmen mittlerweile fast die vierfache Verfahrensdauer aufweist. Freilich ist die vorliegende Angelegenheit kein „üblicher“ Fall. Aufgrund von Norwegians Auslagerung von Ausbildung und Crew nach Asien befürchtet die US-Luftfahrt Kostenvorteile, die zu einer Wettbewerbsverzerrung auf dem heimischen Markt führen. Selbst eine Gesetzesänderung wird in den USA derzeit diskutiert.

Auch in der europäischen Luftfahrt ist die Outsourcing-Konstruktion von NAI umstritten. Zurecht wird ein Präzedenzfall für “flags of convenience”-Praktiken befürchtet, der auch andere EU-Fluglinien dazu bewegen könnte, kostenintensive Bereiche wie Crew und Personalausbildung in billigere Drittstaaten auszulagern. In diesem Zusammenhang bleibt mit Spannung abzuwarten, wie sich die EU-Kommission in der vorliegenden Angelegenheit zugunsten NAI positionieren wird.

 

Weiterführende Links:
European Commission requests ‘urgent’ joint committee meeting on NAI, ATW am 10. Oktober 2014 (Link)
European Union Requests Meeting on Norwegian Air International’s DOT Application, PR Newswire vom 10. Oktober 2014 (Link)

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About Author: Martin Klemm

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